Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Vertragsbeziehungen mit Anbietern auf der Online-Plattform www.schnupperkurs.de (im Folgenden „schnupperkurs.de“ genannt). Schnupperkurs.de wird betrieben von der schnupperkurs.media GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Timo Büssemaker, Speditionstraße 15a, 40221 Düsseldorf, Tel. 0211 97631125, Email: hallo@schnupperkurs.de (im Folgenden „Vermittlerin“ genannt).
§ 1 Vertragsgegenstand
(1) Schnupperkurs.de ist eine Online-Plattform, auf der Anbieter sich und ihre Angebote präsentieren können, um potentielle Kunden zu gewinnen.
(2) Die Vermittlerin generiert aus verschiedenen Kanälen, in erster Linie über die Angebotsseiten der Anbieter auf schnupperkurs.de, Kontaktinformationen potentieller Kunden, die sie den entsprechenden Anbietern übermittelt.
(3) Die Vermittlerin ist nicht Vertragspartner für die von Anbietern eingestellten Angebote. Sie tritt lediglich als Vermittlerin potentieller Kunden für diese Angebote auf.
(4) Die Vermittlerin nimmt an den vom Anbieter gelieferten Inhalten zur Präsentation der Angebote ggf. Anpassungen vor. Dies geschieht insbesondere zum Zweck einer besseren Präsentation des Anbieters und der Angebote. Hierbei erfolgt keine Prüfung, ob die vom Anbieter gelieferten Inhalte wahrheitsgemäß und vollständig sind.
(5) Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine durchgehende Erreichbarkeit der Online-Plattform. Die Vermittlerin bemüht sich die Plattform im Jahresmittel 90 Prozent der Zeit zur Verfügung zu stellen. Nicht hiervon betroffen sind Ausfallzeiten aus technischen Gründen oder zur Durchführung von Wartungsarbeiten.
§ 2 Registrierung und Vertragsschluss
(1) Anbieter müssen auf schnupperkurs.de registriert sein, um ein Benutzerkonto anzulegen und Angebote einzustellen. Das Veröffentlichen von Angeboten ist nur möglich, wenn zwischen dem Anbieter und der Vermittlerin eine Provisionsvereinbarung geschlossen wird. Durch Vereinbarung kann von diesem Erfordernis abgewichen werden.
(2) Die Registrierung von Anbietern darf nur von einer vertretungsberechtigten Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Es dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Benutzerkontos genannt werden.
(3) Der Anbieter hat bei der Registrierung seine Kontaktdaten anzugeben. Der Umfang der geforderten Daten ergibt sich aus der jeweiligen Registrierungsmaske. Der Anbieter versichert, dass die von ihm bei der Registrierung gemachten Angeben wahr und vollständig sind. Sind Angaben unwahr oder unvollständig, so ist die Vermittlerin dazu berechtigt das Benutzerkonto ohne Einhaltung von Fristen zu löschen. Die Registrierung wird durch den Klick auf den „Registrieren“-Button nach vollständiger Angabe der Daten aus der Registrierungsmaske abgeschlossen.
(4) Die Provisionsvereinbarungen werden individuell ausgehandelt und in einem separaten Vertrag geregelt.
(5) Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Insbesondere behält sich die Vermittlerin vor, die Registrierung durch den Anbieter ohne Nennung von Gründen abzulehnen.
(6) Der Anbieter verpflichtet sich, der Vermittlerin alle künftigen Änderungen seiner im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
(7) Der Anbieter hat die Möglichkeit, seine Angebote durch weitere persönliche Angaben und Informationen, sowie durch Bildmaterial zu individualisieren. Der Anbieter ist verpflichtet, ausschließlich solche Materialien zu verwenden, zu deren Verwendung er berechtigt ist. Der Anbieter räumt der Vermittlerin das nicht auf die Dauer der Registrierung des Anbieters begrenzte Recht ein, die vom Anbieter eingestellten Materialien auf schnupperkurs.de und im Zusammenhang mit den Aktivitäten des Anbieters zu nutzen. Der Anbieter stellt die Vermittlerin von sämtlichen Schäden und Ansprüchen frei, die gegenüber der Vermittlerin aufgrund der Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der vom Anbieter in das Benutzerkonto hochgeladenen Materialien geltend gemacht werden. Dies umfasst insbesondere auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 3 Zahlungsarten
Etwaige Zahlungen sind nach Absprache per Lastschrift oder Kreditkarte möglich.
§ 4 Haftung
(1) Sämtliche von Anbietern auf schnupperkurs.de eingestellten Inhalte sind ausschließlich solche des jeweiligen Anbieters. Die Vermittlerin macht sich diese nicht zu Eigen. Die Vermittlerin übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Beschreibungen auch der Wirklichkeit entsprechen.
(2) Der Anbieter haftet bei der Verletzung Rechter Dritter oder bei einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen durch ihn selbst und unmittelbar. Der Anbieter verpflichtet sich, die Vermittlerin von allen Schadensersatzforderungen Dritter freizustellen, die aus der Nichtbeachtung der sich aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten, der Verletzung Rechter Dritter oder aus einem Verstoß des Anbieters gegen gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen entstehen.
(3) Die Haftung der Vermittlerin, gleich aus welchem Rechtsgrund, sei es aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung, bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen:
Die Vermittlerin haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dem die Vermittlerin bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Vertragswesentliche Pflichten in diesem Sinne sind solche Pflichten, auf deren Erfüllung der Anbieter regelmäßig vertrauen darf und deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist. Für den Verlust von Daten haftet die Vermittlerin nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens der Vermittlerin nicht vermeidbar gewesen wäre. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Vermittlerin und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Vermittlerin beruhen sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben ausdrücklich unberührt.
§ 5 Laufzeit, Sperrung, Kündigung
Die Registrierung auf schnupperkurs.de erfolgt auf unbestimmte Zeit. Sie beginnt mit Bestätigung des Benutzerkontos durch die Vermittlerin und kann jederzeit durch Beantragung einer Löschung des Benutzerkontos beendet werden. Für die Provisionsvereinbarung gelten abweichende Regelungen, die sich aus dem separaten Vertragswerk ergeben.
§ 6 Sonstiges
(1) Die Vermittlerin behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die von den Parteien zu erfüllenden Hauptleistungspflichten werden von diesen Änderungen unberührt bleiben. Die geänderten Bedingungen werden dem Anbieter spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Anbieter der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen (nach Erhalt der Mitteilung), gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Anbieter wird, auf die Bedeutung dieser Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hingewiesen.
(2) Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Düsseldorf.
(3) Die Parteien können Recht und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der jeweils anderen Partei übertragen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Bestimmung, die mit dem Willen der Parteien am ehesten zu vereinbaren ist. Im Zweifel ist dies die jeweilige gesetzliche Bestimmung. Das gilt auch für den Fall, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen sollten.
Stand: Juli 2020